Wer ist für das Handy der Bundeskanzlerin verantwortlich?
Neben vielen anderen Fragen stellt sich die nach den Aufgaben und der Verantwortung der deutschen Spionageabwehr. Und deren Aufsicht.
View ArticleSpionage-Abrüstung – eine digitale Friedensbewegung
Die unkontrollierbaren Machenschaften der Geheimdienste müssen dringend revidiert werden. Wir brauchen eine digitale Perestroika.
View Article#Merkelphone und #NSA: Pofalla und die ‘Fehlinterpretation’
Da haben wir alle was missverstanden: Die Bundesregierung hat keineswegs die NSA-Spähaffäre für beendet erklärt, wie alle nach entsprechenden Äußerungen des Kanzleramtsministers Ronald Pofalla glaubten.
View ArticleNaivität und Anti-Amerikanismus
Seit bekannt ist, dass Angela Merkels Mobiltelefon belauscht wurde, kommt die Debatte auf die schiefe Bahn: Das Problem ist nicht klassische Spionage, und bei der Massenüberwachung sind die USA ein...
View ArticleWie man es nicht macht
In Berlin werden großzügige Wunschlisten und Einkaufszettel verfasst. Bürgerwille oder tatsächlicher Bedarf stehen nicht darauf.
View ArticleMerkel und die Medien
Die Kommunikationsstrategie der Kanzlerin ist auf Kontrolle ausgerichtet. Und die Presse macht mit.
View ArticleAlle sind empört: Zur Kritik an den Koalitionsverhandlungen
Es wird endlich wieder laut über Sozialpolitik nachgedacht - eine Ohrfeige für die Neoklassiker. Die schnappen hörbar nach Luft.
View ArticleGroße Koalition: Warum ich mit Nein stimme
Flächendeckender Mindestlohn, Rente mit 63 - verlockende Angebote für Sozialdemokraten. Warum ich trotzdem beim Mitgliedervotum mit Nein stimme: Europa, Energiewende und Innenpolitik. Drei...
View ArticleKeine Wiederauferstehung für die SPD
Ostern, sieben Monate nach der verheerenden Wahlniederlage der SPD - aber für die Partei gibt es immer noch keine Wiederauferstehung
View ArticleWelche Wertegemeinschaft?
Merkels USA-Reise macht einmal mehr die unterschiedliche Rechtsauffassung deutlich - und die deutsche Ohnmacht.
View ArticleDas Ende eines miesen Spieles
Endlich! Habemus praesidentem! Jean-Claude Juncker wird EU-Kommissionspräsident. Trotz allem – ein historischer Tag für Europa.
View ArticleJunckers Europa – wie teuer wird es, und wer zahlt?
Jean-Claude Juncker hat es geschafft. Er wird gegen viele Vorbehalte und Widerstände der nächste EU-Präsident.
View ArticleDer Deutsche Fußball-Bund wird Weltmacht
Neuerdings will der DFB nicht nur den Bundestrainer bestimmen - und die Landesregierungen kuschen.
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Neben vielen anderen Fragen stellt sich die nach den Aufgaben und der Verantwortung der deutschen Spionageabwehr. Und deren Aufsicht.
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Die unkontrollierbaren Machenschaften der Geheimdienste müssen dringend revidiert werden. Wir brauchen eine digitale Perestroika.
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